Die Biden-Clique im Weißen Haus ebnet den Weg mit Hilfe eines „Klima-Notstands“ in eine Art „Klima-Kriegswirtschaft“ einzusteigen

WASHINGTON – US-Präsident führt den Begriff „Notstand“ in die Verbreitung der Narrative zu aktuellen Klimadiskussionen ein und könnte damit die erste Weiche hin zu „Klima-Lockdowns“ gestellt haben.

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Vertreter der Energiewirtschaft in den USA haben darauf aufmerksam gemacht, daß US-Präsident Biden ganz offiziell erstmals Begrifflichkeiten aus dem Notstandsrecht in Verbindung mit dem Klima gebracht hatte. Dies wäre dann nach dem „Covid-Notstand“ mit einem sich damit andeutenden „Klima-Notstand“ der zweite Notstand, binnen weniger Jahre.

Doch der Teil der Bevölkerung, der sich durch derartige, staatlich verkündete und zu oft auch geförderte Krisen nicht täuschen läßt und erkennt, daß die, die von diesen Krisen profizieren und die, die diese Krisen verursachen viel zu oft personenidentisch sind, oder in gemeinsamen Netzwerken zusammenwirken wächst von Tag zu Tag. Immer mehr Bürger lernen zwischen echten Krisen, wie z.B. Erdbeben und künstlich verstärkten Krisen, wie z.B. Covid zu unterscheiden. In Folge dessen drängt sich dann vielen der Gedanke auf, ob nicht etwa das vielfach vollkommen absurde und übertriebene Corona-Regime vielleicht in Wirklichkeit „nur“ ein Testlauf für Maßnahmen war, die später dann noch folgen werden, wie z.B., daß die bekannten Covid-Lockdowns als „Klima-Lockdowns“  wiederkehren könnten.

Es sind auch immer irgend wie die selben Kräfte, die das  Covid-Virus zum eigenem Vorteil nutzen und die die nun eine angebliche „Klima-Krise“ zum eigenen Vorteil nutzen wollen.

sich die Dinge sehr schnell ändern können. Und zweitens: Deswegen gibt es nun eine hervorragende Möglichkeit den Great Reset auch wirklich umzusetzen. Mit den damit verbundenen enormen Mengen an Geld, was früher nie möglich war, kann man nun auch eine Änderung bewirken, die sich nicht aus der Natur der Sache ergibt… aber letztendlich später einmal als der Startpunt dafür anzusehen  sein wird, von dem man sagen kann, daß man die Natur ins  Zentrum des Wirtschaftens stellt.   

Das Millionärs-Küken brachte damit klar auf den Punkt, daß sie auf den „Great Reset“, der ja gemäß Verfassungsschutz eine „Verschwörungstheorie“ aus Covid-Zeiten sein soll, die „antisemitischen Mustern“ folge, weiterhin große Hoffnungen setzt, um das Ziel eines „globalen grünen Wandels“ zu erreichen.

Damit ist klar ausgesprochen, was diese Leute eigentlich im Schilde führen: Sie wollen mit Hilfe des Klima-Narativs die Wirtschaft umbauen!

Es ist niemand Geringeres, als die US-Regierung um Joe Biden, die sich beide nun offenbar darauf vorbereiten, einen „Klimanotstand“ auszurufen. Im Januar erklärte Biden beispielsweise bereits einen „Wetternotstand“:

US-Präsident Biden erklärt Wetternotstand für Kalifornien

und Ende Juli erklärte er dann bereits einen „Klima-Notstand“:

„Existenzielle Bedrohung für die Welt“: Biden nennt Klimawandel „Notstand“ und kündigt mehr Maßnahmen an

Das bedeutet wohl nichts Anderes, als daß bei einem derartigen „Klimanotstand“ die bisher geltenden Gesetze und Regeln durch „Notstandsgesetze“ überwunden werden sollen. Alleine schon die zeitliche Nähe und die irrational-hysterische Übertreibung  mit denen beim „Covid-Notstand“ gearbeitet wurde, legt nahe, daß bürgerliche Freiheiten  bei einem „Klima-Notstand“ auf ähnliche Weise eingeschränkt werden sollen, wie bei der Covid-„Pandemie“, warnten hiernach mehrere Insider der Energiebranche der USA:

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Der Umbau der freien Wirtschaft in eine Klima-„Kriegswirtschaft“ mit Hilfe des Klima-Narrativs

Seit ca. 10 Jahren wird der Versuch vorangetrieben die Wirtschaft von einer freien Wirtschaft in eine zentral gelenkte Wirtschaft umzubauen.

In einer solchen, zentral gelenkten Wirtschaft wäre es den Regierungen dann leicht möglich:

• erstens politisch opportune Produkte zu definieren und es wäre
• zweitens möglich, jeder Person beziehbare Gütermengen  zuzurechnen.

Ein weithin bekanntes Beispiel einer solchen zentral gelenkten Wirtschaft ist eine Kriegswirtschaft. Zentral gelenkte Wirtschaften sind aus genau diesem Grund in praktisch allen Verfassungen möglich. Meist dadurch, daß die betreffende Verfassung zur Art des Betreibens von Wirtschaft schweigt.  Auch das Grundgesetz gibt keine Wirtschaftspolitik vor, sondern definiert nur einige Randbedingungen, wie z.B. daß das Eigentumsrecht garantiert ist.

Mit Hilfe der Verbreitung des Klima-Narrativs, so die Überzeugung vieler Anhänger der AfD soll nicht etwa das Klima gerettet werden, sondern soll vielmehr die Wirtschaft von einer freien Marktwirtschaft, in der alle gesetzeskonformen Produkte frei handelbar sind, in eine zentral gelenkte Klima-Planwirtschaft umgebaut werden, in der vorzugsweise nur noch Produkte handelbar sind, die dem Klima-Narrativ entsprechen:

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Wie die Klima-Ideologie in die Politik implementiert wurde

Einer Online-Enzyklopädie ist die Historie entnehmbar, wie ein Netzwerk um den ehemaligen, von den linken US-Democrats gestellten, US-Vizepräsidenten, Al Gore die Klima-Ideologie in die Politik implementierte:

Seit mindestens 2008 sind Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie der Umweltanalytiker Lester Brown , ^[5] der ehemalige Vizepräsident Al Gore , der Autor und Energieexperte Joseph J. Romm , ^{[6] der} New York Times- Kolumnist Thomas Friedman , ^[7] die Schriftstellerin Naomi Klein , ^{[8 ]} und der Klimaaktivist Bill McKibben ^[9] haben staatliche Klimaschutzmaßnahmen im Ausmaß der Mobilisierung im Zweiten Weltkrieg gefordert , um die Treibhausgasemissionen rasch zu reduzieren. Im Jahr 2011 haben die Leiter führender Umweltorganisationen, darunter 350.org , Sierra Club, Greenpeace , Friends of the Earth und Rainforest Action Network unterzeichneten einen Brief an die Präsidenten Barack Obama und Hu Jintao , in dem sie zu einer „kriegsähnlichen Mobilisierung“ der Regierungen der Vereinigten Staaten und Chinas aufriefen, um die CO2-Emissionen um 80 % zu senken (basierend auf 2006). Bis zum Jahr 2020 wird das Niveau um 10 % sinken. ^[10] Allerdings haben sich Umweltgruppen in den Vereinigten Staaten nie politisch für ein derart ehrgeiziges Ziel organisiert.

Die Klimamobilisierung wurde im September 2014 vor dem People’s Climate March in New York City ins Leben gerufen, um sich politisch um das Konzept einer schnellen Mobilisierung der Regierung im Ausmaß des Zweiten Weltkriegs gegen den Klimawandel zu organisieren. ^[11]Margaret Klein Salamon, Ezra Silk und ihre Verbündeten entwickelten eine auf einem Versprechen basierende Strategie zum Aufbau einer Bewegung, bei der sich die Unterzeichner bereit erklären, für politische Kandidaten zu stimmen, die das Versprechen unterzeichnet haben, und nicht für diejenigen, die es nicht unterzeichnet haben. Mit dem „Pledge to Mobilize“ der Climate Mobilization wird die Regierung der Vereinigten Staaten aufgefordert, eine Mobilisierung im Ausmaß des Zweiten Weltkriegs gegen den Klimawandel zu starten, um die Netto-Treibhausgasemissionen bis 2025 um 100 % zu senken und ein System zur Entfernung von Treibhausgasen (THG) einzuführen Die Atmosphäre mit Kriegsgeschwindigkeit zu verbessern und die Reduzierung der Netto-Treibhausgase weltweit um 100 % und mit der gleichen Geschwindigkeit zu einer obersten politischen Priorität zu machen. ^[3]

Im Laufe des Jahres 2015 begannen Bürgeraktivisten in Kalifornien, Iowa und anderswo in den USA, sich für eine landesweite Klimamobilisierung im Ausmaß des Zweiten Weltkriegs zu sammeln und das Klimamobilisierungsversprechen an lokale politische Kandidaten weiterzugeben. ^{[12] [13] [14] [15]}

Im Januar 2016 sponserte The Climate Mobilization einen „Climate Emergency Caucus“ in Des Moines vor den Iowa-Caucuses , der den demokratischen Präsidentschaftswahlkampf 2016 des Staates simulierte. ^[16] Der frühere US-Senator Tom Harkin sprach im Namen der Kandidatin Hillary Clinton , und die Klimaaktivistin Jane Kleeb , Gründerin von Bold Nebraska , und der Iowa-Politiker und Radiomoderator Ed Fallon sprachen im Namen des Kandidaten Bernie Sanders. Sanders gewann 67 % der Stimmen, was die Auffassung bestärkt, dass Wähler, die sich große Sorgen um den Klimawandel machen, Sanders deutlich gegenüber Clinton bevorzugten und dass Klimawähler ein wichtiger Wählerblock waren, der zu seiner Wettbewerbsfähigkeit in Iowa und späteren Vorwahlstaaten beitrug. ^{[17] [18] [19]} Während seines gesamten Präsidentschaftswahlkampfs diskutierte Sanders den Kampf gegen den Klimawandel „in militärischer Hinsicht“ ^[20] und sagte einmal während einer Debatte gegen Clinton: „Wenn wir so vorgehen, als wären wir im Krieg.“ , könnten die USA der Herausforderung gewachsen sein, wie es im Zweiten Weltkrieg der Fall war. ^[21]

Im April 2016 organisierte The Climate Mobilization anlässlich der Unterzeichnung des COP 21- Pariser Abkommens einen „ Die-in “ vor dem Gebäude der Vereinten Nationen in New York City , ^[22] um gegen die Unzulänglichkeit des Abkommens in Bezug auf das zu protestieren, was die Gruppe nannte Ausmaß der Bedrohung durch den Klimawandel. ^[23] Der stellvertretende Direktor des TCM, Ezra Silk, nannte die Vereinbarung „historisch in dem Sinne, dass die Münchner Vereinbarung historisch war – ein katastrophaler Akt der Beschwichtigung, der dazu dienen sollte, die Vereinbarungen wie gewohnt aufrechtzuerhalten.“ ^[24] Er erklärte: „Es ist allgemein anerkannt, dass diese Vereinbarung nicht einmal annähernd dem entspricht, was benötigt wird … Sie vermittelt nicht wirklich ein Gefühl der Dringlichkeit, also wollten wir der Diskussion etwas Realität verleihen. Wir müssen gehen.“ Wir befinden uns bereits in einem Notstandskrieg wie jetzt … Das Klima ist bereits gefährlich, wir befinden uns bereits in einer Notlage. Innerhalb der Klimabewegung ist man sich darüber im Klaren, dass dies die Art von Ansatz ist, die erforderlich ist. Er wird einfach als politisch unrealistisch angesehen. Unser Ziel ist es, die politischen Möglichkeiten zu ändern.“ ^[25]

Im Juli 2016 genehmigte das nationale Plattformkomitee der Demokratischen Partei der Vereinigten Staaten einen Änderungsantrag des Klimamobilisierungsaktivisten Russell Greene ^[26], der die Partei zu einer internationalen Mobilisierung gegen den Klimawandel im Ausmaß des Zweiten Weltkriegs verpflichtete: „Wir glauben an die Vereinigten Staaten.“ Die Staaten müssen bei der Erarbeitung einer robusten globalen Lösung für die Klimakrise eine Vorreiterrolle übernehmen. Wir setzen uns für eine nationale Mobilisierung und die Führung einer globalen Anstrengung ein, um Nationen zu mobilisieren, um dieser Bedrohung in einem Ausmaß zu begegnen, wie es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr der Fall war. In den ersten 100 Tagen In der nächsten Amtszeit wird der Präsident ein Gipfeltreffen der weltbesten Ingenieure, Klimawissenschaftler, Politikexperten, Aktivisten und indigenen Gemeinschaften einberufen, um einen Kurs zur Lösung der Klimakrise festzulegen.“^[27]

Zu den Politikern, die das Klimamobilisierungsversprechen unterzeichnet haben, gehören die Bürgermeisterin von San Luis Obispo , Heidi Harmon, und der Bürgermeister von Des Moines, Frank Cownie ; Iowa State Rep. Dan Kelley ; Rob Hogg , Senator des Staates Iowa und Kandidat für den US-Senat ; ^[12] Debbie Medina, Kandidatin für den Senat des Staates New York; und die US-Kongresskandidaten Peter Jacob aus New Jersey und Tim Canova , ^[28] Darren Soto und Alina Valdes aus Florida.

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Wie die Politik das Instrument des „Umweltnotstands“ entwickelte

Der Begriff des „Notstands“ bezeichnet im Rechtssystem einen Zustand, in dem – wegen einer Problemlage – eine Problemlösung gefunden werden darf, die sich NICHT die üblichen, bestehenden Gesetze halten muß, sondern an eine „Notstandsgesetzgebung“, die sich üblicherweise dadurch auszeichnet, daß die Gewaltenteilung solange reduziert wird, oder sogar ganz aufgehoben wird, bis das Problem gelöst ist.

Da aber die Erderwärmung nach Überzeugung der AfD – wenn überhaupt – nur durch einen geringen Teil durch menschengemachtes CO2 zurückzuführen ist, dann kann ja mit Hilfe einer CO2-Einsparung das Ziel  gar nicht erreicht werden, die Temperatur zu senken. Auf der anderen Seite hat sich jedoch eine „Notstandsregierung“ an  die Macht geputscht, die diese Macht – unter Verweis auf das Klima – auch nicht wieder hergeben wird. Genau das ist – nach Überzeugung der AfD – das eigentliche Ziel derer, die das Narrativ des „Klimanotstands“ verbreiten.

Einem anderen Beitrag in der selben Online-Enzyklopädie ist wiederum entnehmbar, wie es gelang, daß der Klimagedanke in den Notstandsgedanken und das Notstandsrecht implementiert wurde:

Ein Umweltnotstand ist definiert als eine „plötzlich auftretende Katastrophe oder ein Unfall, der auf natürliche, technologische oder vom Menschen verursachte Faktoren oder eine Kombination davon zurückzuführen ist und schwere Umweltschäden sowie den Verlust von Menschenleben und Eigentum verursacht oder zu verursachen droht.“ “ (UNEP/GC.22/INF/5, 13. November 2002.)

Nach einer Katastrophe oder einem Konflikt kann ein Umweltnotstand eintreten, wenn die Gesundheit und der Lebensunterhalt von Menschen durch die Freisetzung gefährlicher und schädlicher Stoffe oder durch erhebliche Schäden am Ökosystem gefährdet sind. Beispiele hierfür sind Brände, Ölverschmutzungen , Chemieunfälle , die Entsorgung giftiger Abfälle und Grundwasserverschmutzung .

Die Umweltrisiken können akut und lebensbedrohlich sein. Laut der International Disaster Database ( EM-DAT ) wurden zwischen 2003 und 2013 380 Industrieunfälle gemeldet, von denen 207.668 Menschen betroffen waren und die einen Schaden von über 22 Millionen US-Dollar verursachten. Der Klimawandel hat beispiellose Auswirkungen auf das Auftreten von Naturkatastrophen und das damit verbundene Risiko von Umweltkatastrophen. Da der Klimawandel das Katastrophenhilfesystem bereits überfordert, werden künftige klimabedingte Notfälle zu einem erhöhten und kostspieligeren Bedarf an Hilfe führen.

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Folgt nach der Etablierung des Narrativs des „Klimanotstands“ nun dessen Umsetzung?

Vertreter der Energiewirtschaftsverbände nehmen aus der US-Regierung nun erste Signale wahr, die darauf  hindeuten, daß die US-Democrats im Weißen Haus in Zukunft tatsächlich einen „Klima-Notstand“ ausrufen wollen. Dieser „Klima-Notstand“ solle ähnliche Gestaltungselemente haben, wie sie während der „Covid-Pandemie“ auf Druck der Regierungen eingeübt wurden.

Machtübernahme durch Klima-Notstandsgesetze

Wie bei den Maßnahmen, mit deren Hilfe offiziell das Covid-Virus zurückgedrängt werden sollte, tatsächlich aber  die Macht der Regierungen ausgeweitet wurde, dürfte auch bei einem „Klima-Lockdown“ offiziell die Zurückdrängung einer Aufheizung des Planeten das Ziel sein, tatsächlich dürfte aber auch in diesem Fall die Ausweitung der Macht der Regierung  dadurch auszuweiten, im Vordergrund stehen, indem sich die Regierung neue Befugnisse gibt.

„Wenn Sie dem Präsidenten die Notstandsbefugnis erteilen, einen Klimanotstand auszurufen, ist das dasselbe wie bei Covid.“

Eine Erklärung zum „Klimanotstand“ könnte Biden und den US-Democrats

„enorme Befugnisse geben, alles von der Kommunikation bis zur Infrastruktur lahmzulegen“,

warnt Tim Stewart, der Präsident der American Oil and Gas Association in einem Interview.